Wir haben alle viel Zeit investiert, um die Machbarkeitsstudie zur Prüfung einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen Gedern und Hirzenhain mit drei konkreten Fragestellungen auf den Weg zu bringen und einen Abschluss herbeizuführen. Die Verwaltungen beider Kommunen haben dem Büro GeCon, welches wir mit der Studie beauftragt hatten, intensiv zugearbeitet, somit kam die umfangreiche Studie zu Stande und alle konkreten Fragen der Kommunalpolitiker aus beiden Kommunen konnten beantwortet werden. Unser Ziel war es und ist es immer noch, eine zukunftsfähige Verwaltungs- und Kommunalstruktur für Gedern und Hirzenhain zu schaffen.
Wir in der FWG-Fraktion, aber auch mit unserem Kooperationsparter SPD, haben die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie lange und ausführlich beraten.
Die Studie kommt zu dem Schluss, dass über die seit Jahren bestehende interkommunale Zusammenarbeit, auch wenn sie intensiviert wird, nur wenig weiteres Potenzial zu erreichen ist.
Ein Gemeindeverwaltungsverband, als zweite Variante, bringt weitere Kosten und weiteren Verwaltungsaufwand und auch keine wirkliche Verbesserung der Situation.
Somit kommt die Studie zu dem Fazit, dass nur eine Fusion zwischen Hirzenhain und Gedern eine spürbare finanzielle und organisationsmäßige Verbesserung für die Bürger beider Kommunen bringt.
Die FWG schließt sich diesem Fazit voll an.
Wir können nicht verstehen, dass die Mehrheit der Hirzenhainer Kommunalpolitiker bisher die Studie und deren Ergebnisse in Gesprächsrunden abgelehnt hat und auch die Bürger nicht um deren Meinung bitten möchte. Wir hoffen, dass hier noch ein Umdenken stattfindet und man die Bürger mitnehmen wird.
Die FWG ist der festen Überzeugung, dass es die Pflicht der Kommunalpolitiker ist, diese enorm wichtige Frage einer Fusion von zwei Kommunen mit den Bürgern zu besprechen, diese ausgiebig zu informieren und dann um eine Abstimmung zu bitten.
Die FWG sieht, dass es zukünftig immer wichtiger wird, leistungsfähige Verwaltungen zu schaffen, die die immer komplexeren Aufgaben bewältigen und die Bürger zufrieden stellen können. Die Zeit der Alleskönner in einer Person ist vorbei, spezifische Ausbildungen sind erforderlich. Um zukünftig Personal für die Arbeit in Kommunalverwaltungen begeistern zu können, wird eine gewisse Größe der Verwaltung erforderlich, um nicht alles auf wenigen Schultern abladen zu müssen.
So ist die FWG zu dem Entschluss gekommen, dass es für uns nur den Punkt a) der Vorlage geben kann, nämlich die Fusion. Dieser Punkt sieht auch vor, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie den Bürgern in einer intensiven Informationskampagne näher zu bringen. Am Schluss ist dann ein Bürgerentscheid nach § 8 HGO vorgesehen, mit der Fragestellung „Sind sie dafür, dass sich die Stadt Gedern und die Gemeinde Hirzenhain zu einer neuen Kommune zusammenschließen“.
Daher wird die Fraktion der FWG heute Abend für den Punkt a in der Vorlage stimmen.
Gedern, den 09. Februar 2023